Harley-Days 2007 kommen dank der "Diktatur des Senates"
Wie es zu erwarten war, in der heutigen Senatssitzung hat der Senat gegen den Willen des Bezirkes Hamburg-Mitte und seiner politischen Gremien entschieden, die Harley-Days 2007 werden in St. Pauli stattfinden. Der Senat setzte das nach meiner Meinung absolut undemokratische Mittel der Evokation ein und kippte den Beschluss des Bezirkes Hamburg-Mitte.
Insofern hat sich in der Auseinandersetzung nunmehr die Minderheit in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte, nämlich die CDU-Fraktion mit ihrem Votum für die Harley-Days 2007 durchgesetzt.
Über den Umweg der Evokation kann es also einer Fraktion ohne Wählerauftrag im Bezirk bei gegensätzlichen Mehrheiten in der Hamburger Bürgerschaft und im Hamburger Senat immer wieder gelingen ihre Minderheitsmeinung durchzusetzen.
Das dieses vielleicht gegen die Mehrheit der Wähler im Bezirk stattfindet, scheint der höheren Regierungsinstanz ziemlich egal zu sein. Hätte der Wähler in St. Pauli gewollt, dass er christdemokratisch regiert werden wollte, er hätte der CDU im Bezirk eine Mehrheit gegeben und nicht SPD und GAL den Regierungsauftrag erteilt.
Aufgrund der Evokation des Hamburger Senates sieht es nun leider so aus, als ob der Stadtteil St. Pauli nunmehr das Schicksal des Lärmterrors fünf Tage (Donnerstag - Montag) durch Harleys erdulden muss.
Selbstverständlich hat der Hamburger Senat vorgebaut, damit es in der Zukunft ein für alle Mal klar ist – die Harley-Days finden ab 2008 auf dem Heiligengeistfeld statt! Da kann der Bezirk Hamburg-Mitte leider nur noch dicke Backen machen, denn das Heiligengeistfeld unterliegt verwaltungstechnisch allein der Wirtschaftsbehörde. Natürlich kann der lärmgeplagte Wähler bei der nächsten Bürgerschaftswahl zumindest erst einmal die Hamburger CDU entthronen und darauf hoffen, dass der dann neugewählte Hamburger Senat nicht allzu Eventgeil ist und ab und an auch mal die Bewohner des Stadtteils denkt.
Eigentlich müsste ich in diesem Zusammenhang auch den Sinn der Bezirksversammlungen im allgemeinen aufgreifen, denn was nützt ein Gremium, das hart gesagt nur dem Senat genehme Entscheidungen fällen darf – insofern wäre die „Diktatur des Senates“ einfacher und kostengünstiger.
Ein kleiner Hoffnungsschimmer ist für mich nun noch die Ankündigung, dass einige Bewohner der umliegenden Viertel gegen die Entscheidung des Senates klagen wollen. Wenn es mich nicht in den finanziellen Ruin treibt, ich bin dabei!
Insofern hat sich in der Auseinandersetzung nunmehr die Minderheit in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte, nämlich die CDU-Fraktion mit ihrem Votum für die Harley-Days 2007 durchgesetzt.
Über den Umweg der Evokation kann es also einer Fraktion ohne Wählerauftrag im Bezirk bei gegensätzlichen Mehrheiten in der Hamburger Bürgerschaft und im Hamburger Senat immer wieder gelingen ihre Minderheitsmeinung durchzusetzen.
Das dieses vielleicht gegen die Mehrheit der Wähler im Bezirk stattfindet, scheint der höheren Regierungsinstanz ziemlich egal zu sein. Hätte der Wähler in St. Pauli gewollt, dass er christdemokratisch regiert werden wollte, er hätte der CDU im Bezirk eine Mehrheit gegeben und nicht SPD und GAL den Regierungsauftrag erteilt.
Aufgrund der Evokation des Hamburger Senates sieht es nun leider so aus, als ob der Stadtteil St. Pauli nunmehr das Schicksal des Lärmterrors fünf Tage (Donnerstag - Montag) durch Harleys erdulden muss.
Selbstverständlich hat der Hamburger Senat vorgebaut, damit es in der Zukunft ein für alle Mal klar ist – die Harley-Days finden ab 2008 auf dem Heiligengeistfeld statt! Da kann der Bezirk Hamburg-Mitte leider nur noch dicke Backen machen, denn das Heiligengeistfeld unterliegt verwaltungstechnisch allein der Wirtschaftsbehörde. Natürlich kann der lärmgeplagte Wähler bei der nächsten Bürgerschaftswahl zumindest erst einmal die Hamburger CDU entthronen und darauf hoffen, dass der dann neugewählte Hamburger Senat nicht allzu Eventgeil ist und ab und an auch mal die Bewohner des Stadtteils denkt.
Eigentlich müsste ich in diesem Zusammenhang auch den Sinn der Bezirksversammlungen im allgemeinen aufgreifen, denn was nützt ein Gremium, das hart gesagt nur dem Senat genehme Entscheidungen fällen darf – insofern wäre die „Diktatur des Senates“ einfacher und kostengünstiger.
Ein kleiner Hoffnungsschimmer ist für mich nun noch die Ankündigung, dass einige Bewohner der umliegenden Viertel gegen die Entscheidung des Senates klagen wollen. Wenn es mich nicht in den finanziellen Ruin treibt, ich bin dabei!
kiezterror - 27. Mär, 19:16
