Spielbudenplatz:"Hier darf man nicht vergessen, dass der Platz nicht mehr in öffentlicher Hand ist"
Es scheint sich immer mehr zu verdichten, der Spielbudenplatz befindet sich in privater Hand. Am 04. Juni 2007 fand nach Informationen, die man aus der St. Pauli BürgerZeitung entnehmen konnte eine Sitzung des von der Betreibergesellschaft zwangsweise eingerichteten Beirates statt.
Auch in diesem Bericht geht es um die Verweigerung der Betreibergesellschaft des Platzes den Spielbudenplatz für den Schlagermove zur Verfügung zustellen. Jetzt wird es klar und deutlich, beide Parteien konnten sich über das Nutzungsentgelt nicht verständigen - "Hier darf man nicht vergessen, dass der Platz nicht mehr in öffentlicher Hand (Bezirksamt etc.) ist, sondern von einer Betreibergesellschaft geführt wird, die ihre Kosten decken muss.". In diesem Zusammenhang wird der Abgeordnete Raupe (CDU) zitiert, der es auf den Punkt bringt "... da müsse man sich von Seiten des Bezirkes und der Stadt zurückhalten, denn schließlich sei der Platz jetzt vergeben".
Mit öffentlichen Fördermitteln der Europäischen Union wurde der Platz 2006 umgestaltet, doch die aus der Nutzung des Platzes erwirtschafteten Einnahmen landen in der Kasse einer privaten Betreibergesellschaft. Eine private Betreibergesellschaft entscheidet über die Vergabe und die Bedingungen der Vergabe eines scheinbar „öffentlichen“ Platzes.
Ich denke, die Zeit ist gekommen, um die Frage aufzuwerfen, durften die europäischen Fördergelder so verwendet werden?
In diesem Zusammenhang sollte man eigentlich auch die Verwendung der europäischen Fördergelder beim Neubau des Schmidt-Theaters und beim Umbau der Garagen unter dem Spielbudenplatz mit betrachten. Beide Objekte sind im Besitz der Sprinkenhof AG und auch hier wieder das selbe Muster - Einsatz von europäischen Fördergeldern und die Einnahmen gehen nicht in öffentliche Kassen, sondern in die einer Kapitalgesellschaft.
Artikel: Aktuelles aus St. Pauli - Spielbudenplatz: Bereiatssitzung vom 04. Juni 2007 Bürgerzeitung - St. Pauli Bürgerverein von 1843 e.V. als PDF
Auch in diesem Bericht geht es um die Verweigerung der Betreibergesellschaft des Platzes den Spielbudenplatz für den Schlagermove zur Verfügung zustellen. Jetzt wird es klar und deutlich, beide Parteien konnten sich über das Nutzungsentgelt nicht verständigen - "Hier darf man nicht vergessen, dass der Platz nicht mehr in öffentlicher Hand (Bezirksamt etc.) ist, sondern von einer Betreibergesellschaft geführt wird, die ihre Kosten decken muss.". In diesem Zusammenhang wird der Abgeordnete Raupe (CDU) zitiert, der es auf den Punkt bringt "... da müsse man sich von Seiten des Bezirkes und der Stadt zurückhalten, denn schließlich sei der Platz jetzt vergeben".
Mit öffentlichen Fördermitteln der Europäischen Union wurde der Platz 2006 umgestaltet, doch die aus der Nutzung des Platzes erwirtschafteten Einnahmen landen in der Kasse einer privaten Betreibergesellschaft. Eine private Betreibergesellschaft entscheidet über die Vergabe und die Bedingungen der Vergabe eines scheinbar „öffentlichen“ Platzes.
Ich denke, die Zeit ist gekommen, um die Frage aufzuwerfen, durften die europäischen Fördergelder so verwendet werden?
In diesem Zusammenhang sollte man eigentlich auch die Verwendung der europäischen Fördergelder beim Neubau des Schmidt-Theaters und beim Umbau der Garagen unter dem Spielbudenplatz mit betrachten. Beide Objekte sind im Besitz der Sprinkenhof AG und auch hier wieder das selbe Muster - Einsatz von europäischen Fördergeldern und die Einnahmen gehen nicht in öffentliche Kassen, sondern in die einer Kapitalgesellschaft.
Artikel: Aktuelles aus St. Pauli - Spielbudenplatz: Bereiatssitzung vom 04. Juni 2007 Bürgerzeitung - St. Pauli Bürgerverein von 1843 e.V. als PDF
kiezterror - 30. Jun, 00:45